IHH vor Gericht

Heute findet in Leipzig die mündliche Verhandlung über die Klage des Vereins IHH gegen die Verbotsverfügung statt. Darüber hatte ich hier und hier berichtet.

Ich bin, nach den Erfahrungen mit dem Verbot des Al-Aqsa e.V. nicht sonderlich optimistisch. Die damalige Verbotsverfügung wurde aufrecht erhalten, nur weil das Sammeln von Spenden für Palästina den Interessen Deutschlands zuwiederlaufe – weil sich die Israelis darüber ärgerten. Wers nicht glaubt, nach dem Urteil googeln.

Ich weiß nicht, wie es den Projekten der IHH in den Monaten seit dem Verbot ergangen ist. Viele Menschen in den verschiedensten Ländern dürften unter der Beschlagnahme der Mittel und dem Verlust von Hilfe gelitten haben. Und warum? Weil man einen Verein verbieten wollte, der das gleiche Namenskürzel trägt, wie ein Mitorganisator der Flotilla für Gaza – auch darüber habe ich im letzten Sommer gebloggt. Aber die Mavi Marmara ist schon wieder fast unterwegs – darüber später mehr unter den News from Palestine.

Diesen Artikel werde ich heute oder morgen updaten, wenn ich etwas aus Leipzig höre. InshaAllah werden es gute Nachrichten sein.

Update: Soeben über Twitter erfahren, dass das Gericht wohl von der Verbotsverfügung nicht völlig überzeugt ist. Daher gab es den Vorschlag für einen Vergleich, der wohl darauf hinausläuft, dass die IHH drei Jahre keine Hilfe mehr in Palästina leistet.

Die Entscheidung, diesen Vergleich anzunehmen oder nicht, möchte ich nicht treffen müssen. Nun weiß ich nicht, was das Gericht noch so gesagt hat, so dass ich das Risiko für den Fall der Ablehnung des Vorschlags nicht einschätzen kann. Den Vorschlag anzunehmen, hieße, den Makel des Verbots loszuwerden, was für etliche Leute sicher Auswirkungen hätte, und auch die Arbeit an vielen Projekten weiterführen zu können. Gleichzeitig aber würde es bedeuten, dass Israel die Macht hat, zu bestimmen, wer in Deutschland Geld für Palästina sammeln darf.

Mir ist übel.

Wirtschaftskrieg gegen Gaza

In den Wochen seit dem Überfall auf die Gaza-Flottilla wurde viel darüber erzählt, dass es dort keine humane Kathastrophe gebe, die Läden seien voll, es wurden Bilder gezeigt. UNRWA und andere vertrauenswürdige Quellen zeichnen ein ganz anderes Bild.

Tatsache ist, dass viele Waren über die Tunnel ins Land kommen. Aber: um sie kaufen zu können, braucht man Geld. Das verdient man aber nicht, wenn durch die Blockade die Arbeitsplätze verloren gehen – und die vorhandenen Waren daher für die Menschen unbezahlbar sind, sie dadurch von Hilfslieferungen abhängig werden.

Israel hat bekanntlich die Blockade nicht darauf beschränkt, alle Lieferungen nur auf Waffen zu durchsuchen. Es wird alles behindert, nicht nur, was vielleicht noch als dual-use-Waren gelten könnte, sondern vor allem auch alles, was zur Fortführung wirtschaftlicher Aktivitäten dient, also Rohstoffe für die Firmen. Gleichzeitig werden Exporte unterbunden und Dinge durch die Blockade gelassen, mit deren Billigpreisen dann weitere einheimische Firmen ruiniert werden.

Nicole Johnston hat das eindringlich geschildert.

Free Gilad Shalit? Über Gefangene – und Gefangene

Gestern wurden es vier Jahre, dass der israelische Soldat Gilad Shalit in palästinensischer Gefangenschaft ist. Der einzige solche Gefangene. Angeblich seinetwegen blockiert Israel den Gaza-Streifen – angeblich, denn die wirklichen Gründe sind andere, und nicht nur einer. Bislang schlugen Verhandlungen über einen Austausch fehl – wie es kürzlich hieß, auch wegen eines Vetos der USA.

Und ja, er tut mir leid, seine Eltern tun mir leid. Eigentlich wäre ich dafür, ihn einfach laufen zu lassen. Er ist den Ärger nicht wert. Warum tut es also die Hamas nicht? habe ich mich gefragt. Und eine Antwort habe ich gefunden. Nicht ich, aber die Verantwortlichen müssen Familien ins Gesicht sehen, deren Männer, Frauen oder Kinder seit Jahren in israelischen Gefängnissen sitzen, zum Teil länger als Shalit, zum Teil als Racheakt auf seine Inhaftierung. Familien, die die ihren mit Folterschäden aus diesen israelischen Gefängnissen zurückbekommen. Familien, die erwarten, dass alles Menschenmögliche getan wird, um im Austausch gegen diesen einen Gefangenen so viele wie möglich von dort zu erlösen. Vor allem aber auch Frauen und Kinder.

Das sollte man sich vor Augen halten, wenn man all das Mitleid mit Shalit liest. Er, ein Mann, ein Soldat. Gegenüber Frauen, Kinder, auch Männer, die keineswegs alle wegen Straftaten korrekt verurteilt sind, sondern die man teilweise aus ihren Betten gezerrt, entführt und eingesperrt hat. Und wenn dabei mein Mann, mein Kind wäre – ich hätte kein Verständnis für Krokodilstränen, die für einen gegnerischen Soldaten vergossen werden.

Kritisiert wird, dass das Rote Kreuz keinen Zugang zu Shalit hat. Kann ich auch verstehen. Aber ich verstehe auch den Grund: der Gaza-Streifen ist nicht groß. Es gibt unzählige Möglichkeiten für die Israelis, wenn eine RK-Delegation ihn besuchte, dieser zu folgen und das Wissen über seinen Aufenthaltsort für einen Überfall zu nutzen. Zu gefährlich.

Bei allen israelischen Klagen hierüber wird man sich dort aber nun ein paar mehr Fragen gefallen lassen müssen. Wie gemeldet wurde, hält Israel seit vielen Jahren einen Mann in Isolationshaft, dessen Namen niemand kennt, um den sich folglich niemand kümmern darf. Als ynet dies veröffentlichte, gab es die nächste gag-order, wie bei Anat Kam, wie bei der flotilla…. Aber zu spät, die Meldung war draußen, gestern griff sie der SPON auf, auch der Palestinian Chronicle hat dazu geschrieben.

Also: befreit alle Gefangenen! – dann kein Fragezeichen.

Midnight on the Mavi Marmara – das erste Buch

Es war zwar die Zeit des ersten Gebets und nicht Mitternacht, als die IDF die Flottilla angriff, aber der Titel des ersten Buchs über diese Nacht gefällt mir trotzdem. Leider kann ich es derzeit nicht selbst kaufen, bekannt machen wollte ich diese Neuerscheinung trotzdem:

Mixing together first-hand testimony, documentary record, and illustration, with hard-headed analysis and historical overview, Midnight on the Mavi Marmara reveals why the attack on Gaza Freedom Flotilla may just turn out to be Israel’s Selma, Alabama: the beginning of the end for an apartheid Palestine. Contributors include: Omar Barghouti, Max Blumenthal, Juan Cole, Sara Roy, Norman Finkelstein, Glenn Greenwald, Rashid Khalidi, Alia Malek , Lubna Masarwa and Raja Shehadeh.

About the Author

Moustafa Bayoumi is the author of How Does it Feel to be a Problem? Being Young and Arab in America, which won an American Book Award and an Arab American Book Award. His writing has appeared in The Nation, The London Review of Books, and The Village Voice. He teaches at Brooklyn College, New York.

Sieh hin, Israel: Gazas Kinder leiden unter der Blockade!

In einem Video beschreibt Al-Jazzera Reporterin Nicole Johnson die Folgen der Blockade des Gaza-Streifens für die Kleinsten. Die meisten Eltern – 80% sind von Lebensmittelhilfen abhängig – können sich über die knappe Versorgung durch die UNRWA nicht genug Lebensmittel leisten, um für die Kinder ausreichend qualitätsvolle Nahrung zu haben. Das führt zu Wachstumsverzögerungen und anderen Schäden. Eine stille Art des Völkermords.

Berichte wie die, die dann im Rahmen der israelischen Desinformationskampagne anlässlich der Flotilla zu lesen waren, dass es keine Versorgungsprobleme in Gaza gäbe, klingen angesichts dessen wie purer Hohn – eigentlich unter der Würde einer zivilisierten Nation, sich so zu benehmen. Die Israelis, die das ebenso sehen, aber offensichtlich eine Minderheit sind, können mir nur leid tun.

Vermisst?

Es gibt einen Punkt in den inzwischen fast unzähligen Artikeln, die sich mit dem Angriff der Israelis auf die Free Gaza Flottilla befassen, der anscheinend immer nur ganz am Rande Erwähnung findet – dass es nämlich Vermisste geben soll, Menschen, die weder unter den überführten 9 Toten noch unter den lebend Deportierten sind. Zuerst stieß ich in einem türkischen Zeitungsbericht darauf, wo sich ein IHH-Vertreter darüber äußerte, dass zwischen den Zahlen der Toten, der Verletzten und der Zurückgekommenen Diskrepanzen bestünden.

Ich nahm an, dass sich die Frage geklärt habe, blieb jedoch hellhörig, da es mindestens eine Augenzeugin gab, in deren Bericht ich las, dass Menschen, tot oder auch nur verletzt, über Bord geworfen seien.

Beim Interview Iara Lees in „Democracy now“, das ich vorgestern online sah, nimmt aber auch sie darauf Bezug, dass anscheinend noch Personen vermisst werden. Ebenso ein anderer Artikel online – immer mal ein Wort hier oder da, aber nichts Genaues. Es sollen insgesamt sechs Menschen nicht gefunden worden sein – das würde ungefähr dazu passen, dass von 16 Toten die Rede war, jedoch nur neun in der Türkei beerdigt wurden.

Bei mir hinterlässt das ein sehr ungutes Gefühl, weil ich befürchte, dass hier vertuscht werden soll. Möglicherweise melden sich Angehörige der Vermissten nicht, weil sie fürchten, ihnen zu schaden – aus diesem Grund habe ich bis heute nichts darüber geschrieben. Nachdem das Thema jedoch durch Iara Lee angeschnitten wurde, möchte ich zumindest diese Frage nochmal öffentlich machen – wer wird vermisst? Und warum wird das verschwiegen?

Iara Lee’s Film – ungeschnitten

Wie im vorigen Artikel erwähnt, ist es der amerikanischen Journalistin gelungen, einen Teil ihres Filmmaterials der israelischen Beschlagnahme (höflich ausgedrückt) zu entziehen.

Hier macht sie es öffentlich – bitte weiterverbreiten:

http://tc.indymedia.org/files/flotilla-footage/index.html

The footage is also available for download at: http://tinyurl.com/flotilla-footage/

• Torrents: http://www.demonoid.com/files/details/2275431/ – http://thepiratebay.org/torrent/5621473
• First mirror up: MOV http://unseenghostbrigade.org/files/flotilla-footage/60mins.mov (fastest)
• 2nd mirror: MOV http://tc.indymedia.org/files/flotilla-footage/60mins.mov
• 3nd mirror: MOV http://hongpong.com/files/flotilla-footage/60mins.mov – Server being dodgy

Nach der Flottilla ist vor der Flottilla

Seit dem 31. Mai wurde im Netz schon so viel geschrieben, dass es schwer fällt, einen Überblick zu behalten. Vorwürfe von beiden Seiten, auch wegen Fälschungen, immer mehr Zeugenaussagen….

Mal ein paar links – ergänze ich evtl. noch:

http://ipsnews.net/news.asp?idnews=51753

http://www.heraldscotland.com/news/world-news/fear-pain-and-propaganda-an-activist-s-story-1.1033113

Über die Aufklärung der Morde bei der Enterung der Mavi Marmara wird ja fleißig weiter gestritten. Israel scheint eine internationale Kommission abzulehnen – was für die meisten anderen eher nicht akzeptabel ist, aber sie könnten mal wieder damit durchkommen, fürchte ich. Das Gerücht geht, dass sie angeboten haben sollen, die Blockade zu lockern, wenn der internationale Druck an diesem Punkt nachlasse…. und seit gestern werden daher angeblich wieder solche gefährliche Güter wie

Limonade, Saft, Gewürze, Rasierschaum, Chips, Kekse und andere Süßigkeiten

in den Gaza-Streifen gebracht werden. Wieviel Menschen war vor der Flottille überhaupt bekannt, dass nicht nur Waffen oder Material, das zum Waffenbau genutzt werden könnte, blockiert wurde?

Eines ist aber festzustellen: Gaza ist ein Thema. Es wird an uns liegen, dass es nicht wieder in Vergessenheit verschwindet, sondern auf dem Tisch bleibt, bis die Blockade beendet ist und die Menschen dort wieder wie andere leben können.

Dass die Diskussion offen bleibt, lassen Initativen hoffen, die ankündigen, in den nächsten Wochen und Monaten weitere Schiffe gegen die Blockade zu schicken. Ein mir besonders am Herzen liegendes Projekt wird von einer Gruppe Juden aus Deutschland und anderen europäischen Staaten geleitet – das fand sogar in einem englischen Spiegel-Artikel Erwähnung. Aber irgendwie finde ich das Pendant dazu in der deutschen Ausgabe nicht – nanu? Auf der Seite des Deutschlandradios ist ein Interview mit einer der Organisatorinnen, Frau Lutz:

Armbrüster: Was genau wollen Sie denn in den Gaza-Streifen bringen?

Lutz: Wir haben viele Spenden hier von Schulkindern bekommen, gefüllte Ranzen mit Schulmaterial, die auf normalem Wege nicht nach Gaza gelangen, etwas Spielzeug und ein bisschen Bekleidung. Dann haben wir sehr viele Musikinstrumente. „Sehr viele“, das muss ich schon wieder reduzieren, denn wir haben nur ein kleines Boot. Viele Instrumente werden hier bleiben müssen, einige nehmen wir mit, aber es soll auch mehr ein Symbol sein von uns, dass wir etwas tun wollen, um statt Kriegsinstrumente Musikinstrumente zu einem therapeutischen Zweck hineinzubringen.
…

Armbrüster: Was wollen Sie machen, wenn israelische Einheiten auch Ihr Schiff stürmen?

Lutz: Es sollte nicht dazu kommen. Wir werden vorher umkehren, wenn Israel uns nicht durchlässt. Aber wir werden auch wieder umkehren und das noch einmal versuchen.

Armbrüster: Das heißt, Sie wollen umkehren und Sie wollen auf keinen Fall so wie der Schiffskonvoi vergangene Woche irgendwo anders an Land gehen und möglicherweise diese Lieferung über Land in den Gaza-Streifen bringen?

Lutz: Wir wollen auf keinen Fall ein Risiko eingehen, weil wir das auch unseren Spendern, unseren Schulkindern schuldig sind. Sie erwarten, dass unsere Sachen auch nach Gaza rein kommen. Wir werden aber keinen Landweg ohne politische Fortschritte akzeptieren, denn wir haben schon oft über den Landweg versucht, humanitäre Güter hineinzubringen, und das ist uns nicht gelungen.

Danke, Frau Lutz.  Das könnte interessant werden.

Wir sind alle IHH

Während und nach dem israelischen Überfall auf die Flotilla wurde ein immenser PR-Krieg gegen alle und alles mit den Hilfsschiffen und ihren Organisatoren Verbundene durchgeführt. Weite Teile der Medien übernehmen das nur zu gerne, wie z.B. gestern Abend Report Mainz. Das hilft der israelischen Darstellung – ungeachtet der Tatsache, dass zunehmen die Falschdarstellungen aufgedeckt werden. Wie z.B. über die IHH.

Das geht weiter mit schlampig gefälschten Videos und Audios – dazu eine Verhöhnung der Ermordeten – ich will gar nicht in die Details gehen.

Die Hauptorganisation „FreeGaza“ hat eine Presseerklärung abgegeben, die ich hier einstelle, da ja leider unsere freie Presse solche am liebsten ignoriert:

We partners in the Freedom Flotilla would like to offer our deepest sympathy to the people of Turkey and particularly to the nine families who have lost their brothers, sons and fathers. We have been proud and honored to work with the Foundation for Human Rights & Freedoms & Humanitarian Relief (IHH) and respect its track record of humanitarian missions worldwide.

IHH was one of the first charitable organizations to sendin teams of doctors to Haiti after the earthquake. Their outreach and aid to impoverished and traumatized people is based on doing the right thing and not on religion, ethnicity or nationality. www.ihh.org.tr

They are a member of ECOSOC, one of only 3000 organizations granted consultative status to the UN. http://www.un.org/esa/coordination/ngo/

To be eligible for consultative status, an NGO must have:

• A democratically adopted constitution
• The authority to speak for its members
• A representative structure
• Appropriate mechanisms of accountability and democratic and transparent decision-making processes.

The basic resources of the organization must be derived in the main part from contributions of the national affiliates or other components or from individual members.

In the past few days, Israel and its apologists around the world have demonized this charity. Instead of facing the fact that the Israeli navy committed crimes of murder, maiming, hijacking and theft, they are blaming the victim. It is time for all of us who believe to stand up and shout …………………….

WE ARE ALL IHH

 

Und ein Preis auf ihren Kopf – Haneen Zuabi

Auch Haneen Zuabi war an Bord der „Mavi Marmara“. Sie ist die erste weibliche Abgeordnete einer arabischen Partei im israelischen Parlament, der Knesset. Nach ihrer Freilassung wurde sie  bei ihrer Rede in der Knesset angegriffen, bei Facebook eine Gruppe gegründet, die zu ihrer Ermordung aufruft und schon mehrere Hundert Mitglieder hat. Daher lebt sie jetzt unter Polizeischutz.

Im Gegensatz zu den Flottilla-Teilnehmern, die sich jetzt in ihrer jeweiligen Heimat erholen können, wird es das für sie nicht geben. Sie erhält noch mehr Morddrohungen als früher, ihre Feinde wollen sie aus dem Parlament drängen, rufen ihr zu:“Go to Gaza, traitor“ – ich bewundere diese Frau für ihren Mut!

Im Guardian berichtet sie über den Morgen des 31. Mai:

Zuabi faces growing hostility for taking part in the Gaza aid flotilla, amid a climate of rage at what has been portrayed in Israel as a premeditated attack upon its soldiers by armed activists aboard the boats.

„Israel wanted many deaths to terrorise us and to send a message that no future aid convoys should try to break the siege of Gaza,“ she told journalists this week.

Zuabi said that naval boats surrounded the Mavi Marmara and fired on it before soldiers abseiled aboard from a helicopter. She went below to the ship’s hold and said that, within minutes, two dead passengers were brought inside, followed by two more who had been seriously wounded.

soldiers refused her requests for medical assistance for the injured passengers, who died shortly after.

Zuabi – known in Israel as an articulate Hebrew speaker – said that soldiers specifically asked her to translatetheir instructions. At first, she refused. „I shouted back, ‚Why didn’t you ask for my help before you murdered these people?'“

But she realised that such assistance could prevent further violence. „My fear was that miscommunication and panic could lead to more deaths,“ she said. „Everyone on the boat was terrified, screaming and crying and I felt a sense of responsibility towards them.“