Um die Kölner Moschee der DITIB hat es von Anfang an viel Streit gegeben. Ich fand immer, die DITIB hätte sich ziemlich viel Mühe gegeben, Öffentlichkeit herzustellen, die Stadt mit einzubeziehen, bis zu Punkten, wo ich dachte, muss das denn sein.

Denn – abstrahieren wir doch mal von der Tatsache, dass es sich um eine Moschee handelt. Tatsache ist, dass dort in Ehrenfeld ein Grundstück seit Jahren im Eigentum eines eingetragenen Vereins steht und dieser das daraufstehende Gebäude gemäß einer Erlaubnis für seine satzungsgemäßen Zwecke nutzte. Dieses Gebäude sollte nun abgerissen und ein neues, dem Zweck besser dienendes, errichtet werden. Ein völlig normaler Vorgang, dessen Berechtigung sich bereits aus der Eigentümerstellung ergibt.

Der Bauherr, als Verein eine Privatperson, ist weder verpflichtet, die Art des Baus über das baurechtlich gebotene hinaus von Dritten beeinflussen zu lassen, noch, seine inneren Angelegenheiten öffentlich zu machen. Die DITIB hat sich, auch mit dem Architekturwettbewerb, da schon sehr weit reinreden lassen. Anscheinend hat das den Eindruck erweckt, dass man sich dort daher verpflichtet habe, alles öffentlich zu bekakeln – und nun, nein, wie schlimm, änderte sich der DITIB-Vorstand und es geht ein entsetzter Aufschrei um. Haben die doch nicht gefragt, bevor der so bequeme Ali Dere abgelöst wurde. Wie brüskierend!

Ehrlich – nach der Pleite mit den „Vermisst“-Plakaten und der Teilnahme an der unsäglichen Sicherheitspartnerschaft hätten auch bei den anderen Verbänden Köpfe rollen müssen. Und auch das hätte keinen brüskieren dürfen, selbst wenn die dann nachrückenden Personen nicht so handzahm wären.

Hoffen wir, dass die DITIB sich in Zukunft etwas mehr Profil und Rückgrad leistet – könnte anderen Verbänden auch gut zu Gesicht stehen.

Drohungen und anderes

Wie bekannt, wurden ja in der Zwickauer Wohnung des Nazi-Trios auch Listen gefunden. Die Namen derer, die dort als mögliche Anschlagsziele gesammelt worden waren, wurden teilweise der Presse bekannt. Das bedeutet jedoch nicht, dass die Betreffenden gleicherweise informiert worden wären – der Generalsekretär der IGMG erfuhr davon eben durch Pressevertreter, erst erheblich später von der Polizei.

Das kann ja bei einem so großen Fund einmal vorkommen, seien wir kulant. Nur, jetzt wieder folgendes: in Hannover wurde die Sozialministerin Özkan von Nazis schriftlich bedroht. Und:

In der E-Mail, die Özkan nach Informationen dieser Zeitung am Ende vergangener Woche in ihrem privaten Postfach erhalten hat, heißt es: „Wir kündigen hiermit an, dass wir für die Durchsetzung unserer politischen Ziele und zur Bewahrung unserer Kultur im nächsten Jahr eine neue Waffe einsetzen werden. Wir haben die Schnauze voll und können auch anders!“

In einem der Nachricht angehängten Video ist zu sehen, wie der „Abschie-Bär“ vor einem Döner-Imbiss den rechten Arm zum sogenannten Hitlergruß hebt.
„Wir nehmen das sehr ernst und haben unmittelbar die Polizei eingeschaltet“, sagte Özkans Sprecher Thomas Spieker. Die Staatsschutzabteilung bei der Polizeidirektion Hannover ist eingeschaltet. Über das Video gelangt man auf die Internetseite der Rechtsextremisten-Gruppierung „Besseres Hannover“. Weil der Bär den „Hitlergruß“ zeigt, ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen unbekannt wegen der illegalen Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, erklärte Staatsanwältin Kathrin Söfker am Montag. „Wir prüfen umfassend, ob der Inhalt der E-Mail auch darüber hinaus strafrechtlich relevant ist.“

Das Video ist bereits seit einigen Tagen im Internet auf der Seite von „Besseres Hannover“ zu sehen. In dem Video werden auch einzelne Betreiber von Döner-Imbissen offen verhöhnt und Abschiebungen gefordert. Der Staatsschutz hatte bereits am vergangenen Donnerstag die Ermittlungen aufgenommen. Wie gestern allerdings bekannt wurde, hat die Polizei bisher nicht einmal Kontakt zu den Betreibern der Restaurants aufgenommen hat, deren Lokale in dem Film gezeigt werden. Hannoversche Ratspolitiker kritisierten die Polizeidirektion Hannover am Montag dafür und forderten die Beamten auf, umgehend die Betroffenen zu informieren.

(Hervorhebung von mir)

Was soll das?

Aber was wundert man sich über die Polizei, wenn Parlamentarier auch nicht viel besser sind – ebenfalls aus Hannover:

„Bei der Debatte über die Flüchtlingspolitik im niedersächsischen Landtag hat die CDU-Abgeordnete Gudrun Pieper am Mittwoch für einen Eklat gesorgt. In Richtung der türkischstämmigen Grünen-Parlamentarierin Filiz Polat sagte sie: «Am besten hätte man Sie abschieben sollen.»

Pieper kassierte für ihre Bemerkung einen Ordnungsruf. Sie entschuldigte sich allerdings zunächst direkt bei Polat und anschließend auch in einer Erklärung vor dem Parlament. In der Debatte hatte die Opposition Innenminister Uwe Schünemann (CDU) eine inhumane und menschenrechtswidrige Abschiebepraxis vorgeworfen. Niedersachsen handle nach Recht und Gesetz, konterte der Minister.

Polat kritisiert Innenminister Schünemann
Das sieht Polat allerdings anders. Auf ihrer Homepage erklärte sie vor der Debatte: „Minister Schünemann schreckt nicht davor zurück, sogar bei anerkannten Härtefällen eine Abschiebung zu forcieren. Damit verstärkt sich der Verdacht, dass in Niedersachsen das Votum der Härtefallkommission hintertrieben und bei positiven Bescheiden die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis im Nachhinein mit verschiedensten Begründungen versagt wird.“
www.focus.de/politik/deutschland/am-besten-haette-man-sie-abschieben-sollen-cdu-frau-beschimpft-tuerkischstaemmige-abgeordnete_aid_691829.html

Die Spur führt auch nach Ludwigshafen

Ludwigshafen, 3. Februar 2008. Der Rosenmontagszug windet sich durch die Stadt, auch entlang des Danziger Platzes, unweit des Rathauses. Plötzlich bricht in einem der dort anliegenden Jugendstilhäuser ein Feuer aus. 9 Menschen kommen ums Leben, 60 werden, z.T. schwer verletzt, alle türkischstämmig.

Noch bevor der Brandort soweit abgekühlt ist, dass die Ermittler ihn betreten könnten, verkündet der Ministerpräsident Beck, es gebe keinerlei Anzeichen für Brandstiftung. Die Türkei schickt, zum Ärger vieler Deutscher, eigene Ermittler – offensichtlich fielen dort die vielen ungeklärten Morde und Anschläge mehr auf – die damals schon 9 ermordeten Selbständigen, die vielen Verletzten in der Keupstraße – und nie fand die Polizei etwas.

Daran änderte sich auch hier nichts, obwohl zwei Mädchen im Haus einen Mann mit einem – brennenden – Stock gesehen haben wollten, blieben zum Schluss nur Gerüchte, die auf die ein oder andere Weise die Mieter oder die türkischen Eigentümer des Hauses beschuldigten.

Bis jetzt:

Bei ihren Ermittlungen zum Umfeld der mutmaßlichen Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) gehen die Behörden neuen Spuren in die militante Neonaziszene in Rheinland-Pfalz nach. Nach Informationen der Frankfurter Rundschau ist der bekannte Ludwigshafener Neonazi Malte R. ins Visier der Ermittler gerückt. Er soll eine maßgebliche Rolle bei der dortigen Nazi-Gruppe Lunara einnehmen und Schießübungen im Ausland organisiert haben. Lunara bewerten die Behörden anscheinend als terroristische Vereinigung.

Laut Dokumenten, die der FR vorliegen, gilt Malte R. den Behörden zudem als verdächtig, den Brand in einem Ludwigshafener Wohnhaus gelegt zu haben, bei dem am 3. Februar 2008 neun türkischstämmige Bewohner ums Leben gekommen waren. Das Feuer in dem ausschließlich von Migranten bewohnten Haus hatte damals auch deshalb international Aufsehen erregt, weil die Behörden eine Brandstiftung mit ausländerfeindlichem Hintergrund relativ schnell ausgeschlossen hatten. Die Ursache des Feuers ist bis heute ungeklärt. Der Präsident des Bundeskriminalamts, Jörg Ziercke, hatte in der vergangenen Woche erklärt, den Fall neu untersuchen lassen zu wollen.

Wie bei jedem der Vorfälle waren über lange Zeit Opfer und Angehörige von der Polizei verdächtigt worden. Zum Teil in sehr übler Weise, wie von Necla Kelek, deren unsägliche Einlassungen der Politblogger in einem Artikel zum Thema zitiert. Sie hatte damals wie üblich ihrem Hass auf türkische Männer gefrönt, ungeachtet der Tatsache, dass eben viele der Männer deshalb unter den Verletzten waren, weil sie entweder vor dem Haus den Rosenmontagszug verfolgt hatten oder einfach konstitutionell einer Rauchgasvergiftung nicht ebenso schnell erlagen wie Frauen und Kinder.

Beim Politblogger liefen damals heiße Diskussionen – selbst in seinem nun wirklich nicht rechten Forum wurde aber lieber auf Erdogan rumgehackt und der Verdacht, dass es ein Nazi-Anschlag sein könnte, eher verlacht. Auszüge:

1. Thread:

2. Thread

3. Thread

hier so ein Schmankerl:

LeonGeschlecht:
Alter: 45
Anmeldungsdatum: 12.01.2008
Beiträge: 745neth_antilles.gif

BeitragVerfasst am: 21.10.2008, 09:07    (Kein Titel) Antworten mit ZitatNach oben

Das einschlägige Reiz-Reaktionsschema ist spätestens seit dem Brand von Ludwigshafen hinlänglich bekannt.
Ein Teil der türkischen Öffentlichkeit ist ja immer noch davon überzeugt, es habe damals eine ganze Serie von Brandanschlägen deutscher Rechtsextremisten gegeben.
Es herrscht abgrundtiefes Misstrauen…

Tja, und nun?

Davon abgesehen, es ist schon erstaunlich, dass einfache Schreiber in einem solchen Forum einen Zusammenhang zwischen den Morden an Selbständigen, Köln und Ludwigshafen herstellen konnten, aber nicht die Polizei. Das Ausmaß der – gewollten? – Blindheit ist entsetzlich.

Linktips 2

Udo Vetter – Lawblog – meinte in einem Tweet, die Türkei sei ganz sicher nicht europatauglich: die nimmt einfach so  10000 Flüchtlinge auf! Böse Ironie, aber ein großes Kompliment mal wieder an die Türkei. Merkwürdig, wie unbekannt es ist, wieviele Menschen dort schon Zuflucht gefunden haben – ob ich mal Zahlen finde?

Syria: Jisr al-Shughour displaced await next army move

Überhaupt, die Türkei – die wählen doch einfach jemanden, den man im Westen so gar nicht toll findet, und noch dazu zum dritten Mal, mit einem Ergebnis, von dem Frau Merkel beispielsweise nur träumen kann:

Wahlsieg der AKP in der Türkei

Und daher, gleich richtig drauf:

Islamist, Reformer, Autokrat

Nach sechs Monaten mit recht friedlichen Demonstrationen kündigt König Abdullah II. Änderungen an. Mal sehen, wie sich das entwickelt – wichtig ist vor allem die Erfüllung der Forderung, dass die Regierung durch das Parlament gewählt werden soll.

Jordan’s King Abdullah II announces sweeping reforms

Ein interessanter Beitrag zum Thema Islamfeindlichkeit:

Zehn Thesen zur Islamfeindlichkeit

 

Und in den USA bekommt der Staat noch mehr Einsicht in das Leben seiner Bürger – Datenschutz? in einer Demokratie? Äh, war da mal was?

F.B.I. Agents Get Leeway to Push Privacy Bounds

Ali Abuminah wies darauf hin, dass besonders religiöse Vereine von diesem Ausspähungsrecht betroffen sein können.

 

Und sonst? Wenns gefährlich ist, Nase raushalten, aber dann doch noch rechtzeitig einsteigen wollen. Wer in Libyen will die denn empfangen?

Westerwelle auf Blitzvisite in Libyens Rebellen-Hochburg

IHH vor Gericht

Heute findet in Leipzig die mündliche Verhandlung über die Klage des Vereins IHH gegen die Verbotsverfügung statt. Darüber hatte ich hier und hier berichtet.

Ich bin, nach den Erfahrungen mit dem Verbot des Al-Aqsa e.V. nicht sonderlich optimistisch. Die damalige Verbotsverfügung wurde aufrecht erhalten, nur weil das Sammeln von Spenden für Palästina den Interessen Deutschlands zuwiederlaufe – weil sich die Israelis darüber ärgerten. Wers nicht glaubt, nach dem Urteil googeln.

Ich weiß nicht, wie es den Projekten der IHH in den Monaten seit dem Verbot ergangen ist. Viele Menschen in den verschiedensten Ländern dürften unter der Beschlagnahme der Mittel und dem Verlust von Hilfe gelitten haben. Und warum? Weil man einen Verein verbieten wollte, der das gleiche Namenskürzel trägt, wie ein Mitorganisator der Flotilla für Gaza – auch darüber habe ich im letzten Sommer gebloggt. Aber die Mavi Marmara ist schon wieder fast unterwegs – darüber später mehr unter den News from Palestine.

Diesen Artikel werde ich heute oder morgen updaten, wenn ich etwas aus Leipzig höre. InshaAllah werden es gute Nachrichten sein.

Update: Soeben über Twitter erfahren, dass das Gericht wohl von der Verbotsverfügung nicht völlig überzeugt ist. Daher gab es den Vorschlag für einen Vergleich, der wohl darauf hinausläuft, dass die IHH drei Jahre keine Hilfe mehr in Palästina leistet.

Die Entscheidung, diesen Vergleich anzunehmen oder nicht, möchte ich nicht treffen müssen. Nun weiß ich nicht, was das Gericht noch so gesagt hat, so dass ich das Risiko für den Fall der Ablehnung des Vorschlags nicht einschätzen kann. Den Vorschlag anzunehmen, hieße, den Makel des Verbots loszuwerden, was für etliche Leute sicher Auswirkungen hätte, und auch die Arbeit an vielen Projekten weiterführen zu können. Gleichzeitig aber würde es bedeuten, dass Israel die Macht hat, zu bestimmen, wer in Deutschland Geld für Palästina sammeln darf.

Mir ist übel.

IHH Deutschland verboten – mieseste politische Revanche

Wie ich eben einer PM des Innenmininisteriums entnehmen musste, hat de Maiziere die IHH Deutschland verboten. Sie ist nicht identisch mit der türkischen IHH, die an der Flotilla beteiligt war – aber der zeitliche Zusammenhang lässt ja tief blicken und ahnen, wer da – ebenso wie in den letzten Tagen bei den Beschneidungen der Meinungsfreiheit in Nachrufen für einen islamischen Geistlichen – Druck gemacht hat.

Der Bezug zum Al-Aqsa e.V., den der Innenminister dankenswerter Weise selbst herstellt, zeigt das Ausmaß des Skandals. Seit Jahren bemühen sich deutsche Behörden, muslimische Organisationen und Charities zu behindern und zu verbieten. Wenn man nichts anderes findet, versucht man es mit Steuerrecht, angeblichen Vorwürfen, oder hier mit Spenden an Einrichtungen der Hamas. Einrichtungen? Ja, Schulen, Krankenhäuser, Waisenheime….

Das damalige Urteil des BVerwG zum Verbot von Al-Aqsa zeigt im Tatbestand minutiös, dass alle gespendeten Gelder eindeutig karitativen Zwecken zugeführt worden waren. Es bestand keinerlei Verdacht auf mißbräuchliche Verwendung. Trotzdem hielt das Gericht das Verbot aufrecht: die Unterstützung dieser Einrichtungen störe das gute Verhältnis zu Israel, sei also außenpolitisch gerechtfertigt.

Das wird dann vermutlich auch der IHH zur Last gelegt werden. Ich hoffe, der türkische Ministerpräsident wird entsprechend reagieren – denn dies ist wohl ein Racheakt Israels für die Flotilla – auch wenn es die IHH Türkei überhaupt nicht betrifft.

Am Rande: Al-Aqsa wies damals nach, das alle Einrichtungen, an die Spenden gezahlt worden waren, auch Gelder von Organisationen wie EU oder Rotem Kreuz bekamen. Warum werden die dann nicht verboten?

Der damals beschlagnahmte Betrag von ca. 3-400.000 Euro landete in der Tasche des Innenministeriums. Er war für palästinensische Waisenkinder bestimmt. Ich hoffe, die IHH hatte grade nichts auf dem Konto.

Echt, Deutschland sollte sich schämen für so ein Verhalten.

Vermisst?

Es gibt einen Punkt in den inzwischen fast unzähligen Artikeln, die sich mit dem Angriff der Israelis auf die Free Gaza Flottilla befassen, der anscheinend immer nur ganz am Rande Erwähnung findet – dass es nämlich Vermisste geben soll, Menschen, die weder unter den überführten 9 Toten noch unter den lebend Deportierten sind. Zuerst stieß ich in einem türkischen Zeitungsbericht darauf, wo sich ein IHH-Vertreter darüber äußerte, dass zwischen den Zahlen der Toten, der Verletzten und der Zurückgekommenen Diskrepanzen bestünden.

Ich nahm an, dass sich die Frage geklärt habe, blieb jedoch hellhörig, da es mindestens eine Augenzeugin gab, in deren Bericht ich las, dass Menschen, tot oder auch nur verletzt, über Bord geworfen seien.

Beim Interview Iara Lees in „Democracy now“, das ich vorgestern online sah, nimmt aber auch sie darauf Bezug, dass anscheinend noch Personen vermisst werden. Ebenso ein anderer Artikel online – immer mal ein Wort hier oder da, aber nichts Genaues. Es sollen insgesamt sechs Menschen nicht gefunden worden sein – das würde ungefähr dazu passen, dass von 16 Toten die Rede war, jedoch nur neun in der Türkei beerdigt wurden.

Bei mir hinterlässt das ein sehr ungutes Gefühl, weil ich befürchte, dass hier vertuscht werden soll. Möglicherweise melden sich Angehörige der Vermissten nicht, weil sie fürchten, ihnen zu schaden – aus diesem Grund habe ich bis heute nichts darüber geschrieben. Nachdem das Thema jedoch durch Iara Lee angeschnitten wurde, möchte ich zumindest diese Frage nochmal öffentlich machen – wer wird vermisst? Und warum wird das verschwiegen?