Nachahmenswert: Österreich – keine Fördergelder für Hetze

Im letzten Jahr kam es bei einer Veranstaltung des FPÖ-Bildungsinstituts zu einem Eklat. Die Vortragende Elisabeth Sabaditsch-Wolff referierte, dass der Islam „feindselig“ und der Koran „böse“ sei.

Im April 2010 wurde in einer Gesetzesnovelle festgelegt, dass Fördermittel, die für verhetzende Aktivitäten verwendet wurden, zurückgefordert werden können. Darunten könnte sowohl diese Veranstaltung unter dem irreführenden Titel: „Grundlagen des Islam“ fallen, als auch ein im Wahlkampf verwendeter „Comic“, der so gar nichts komisches an sich hatte.

Bezüglich des Seminars ist die FPÖ bereits aufgefordert worden, die dort verwendeten öffentlichen Mittel zu beziffern, damit die Rückforderung eingeleitet werden kann.

So etwas wünscht man sich öfters. Für Österreich finde ich das fast sensationell, da die FPÖ dort ungleich stärker ist als irgendeine recht Partei in Deutschland.