Boykott von Siedler-Produkten

Wirtschaftliche Boykottmaßnahmen werden oft erwogen, um eine Firma oder einen Staat zur Besinnung zu bringen. Nunmehr hat die Palästinensische Autonomieregierung ein Gesetz beschlossen, das den Handel mit Produkten aus den illegalen israelischen Siedlungen in der Westbank verbietet. In Zukunft soll auch das Arbeiten für die Siedler untersagt werden, insbesondere beim Hausbau.

Das passt, denn es ist nicht einzusehen, dass diejenigen, denen man das Land durch dauerhafte Besatzung und illegale Besiedlung raubt, das auch noch finanzieren sollen.

Oft sind Boykotte nur Nadelstiche, dieser hier erregt jedoch in Israel heftigen Widerspruch, zumal auch dort die arabischen Israelis aufgerufen wurden, diese Waren nicht mehr zu kaufen. Das sind ungefähr 1,5 Millionen Menschen, die eine erhebliche Kaufkraft haben.

Bereits vor einiger Zeit hatte i.Ü. bereits die EU festgestellt, dass die besonderen Zollvergünstigungen, die sowohl für israelische als auch für palästinensische Einfuhren gelten, sich nicht auf in den illegalen Siedlungen gefertigte Produkte erstrecken. Israel war darüber schon sehr erbost, die erneute Illegalisierung dieses Wirtschaftszweiges trifft offensichtlich hart.

Die von einem Knesset-Abgeordneten überlegte Gegenmaßnahme, pro durch den Boykott verlorenen Schekel den Palästinensern 100 Schekel von denen ihnen zustehenden Zolleinnahmen abzuziehen, lässt einmal wieder tiefen Einblick in das Verständnis israelischer Abgeordneter für gesetzgeberischer Maßnahmen der PA und der Handlungsfreiheit der arabischen Israelis zu.

Ganz schlimm für diese Art von Israelis: bei dieser Art von Intifada wird es sehr schwer sein, die Weltöffentlichkeit davon zu überzeugen, was für böse Buben doch die Palästinenser sind.

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