Die Macht der Bilder

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Gerade wieder sah ich einen Artikel zum Thema „Einwanderung“ mit zwei kopftuchtragenden Frauen illustriert. Das hat in den letzten Jahren derart überhand genommen, dass es mir hier mal ein paar Zeilen wert ist. Auch seriösere Medien sind davor nicht gefeit – SPON allerdings fiel mir kürzlich auf, als ein entsprechendes Bild kurz nach Veröffentlichung des Artikels wieder verschwand – ob da jemand etwas bemerkt hatte?

Insgesamt ist es eine Unsitte, ständig mehr oder weniger deutlich erkennbare Bilder von Frauen zu zeigen, die davon nichts wissen, nichts mit dem Artikel zu tun haben und damit zum Werkzeug gegen sich selbst gemacht werden.

I.Ü. – ich verwende Photos ohnehin nur sparsam, und wenn, meistens eigene – da habe ich wenigstens keine Probleme mit dem Urheberrecht ….

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Die Grenze zwischen Gesetz und Verfolgung der Migranten…

sieht Anna Finocchiaro, Fraktionschefin der stärksten Oppositionspartei PD, überschritten.

Auch mir sieht das ganze aus, wie eine Illustration der derzeitigen italienischen Regierung, was man sich alles ausdenken kann:

u.a. vierjährige Haftstrafe für Illegale, medizinisches Personal wird gezwungen, Daten über behandelte Menschen weiterzugeben (etwas, was auch in D umstritten war, sich aber langsam bessert).

Anderes, was letztens diskutiert wurde, wird im verlinkten Artikel nicht erwähnt, gehört aber hinzu:

segregierte Klassen für ausländische Schüler, die Forderung, dass in den Moscheen auf italienisch zu predigen sei, 18 Monate Internierung für illegal eingereiste….

Hoffen wir, dass unser Innenminister das nicht als Anregung auffasst.

Islam als Integrationshindernis?

Bei PK schreibt ein PI-Kommentator:

Ich persönlich glaube auch, dass der konservativ gelebte Islam für die Integrationsschwierigkeiten zur Verantwortung zu ziehen ist.

Das sehen viele so. Stimmt das aber? Was sind denn die bewussten Integrationsschwierigkeiten? Und: welche Integration wäre denn zu fordern? Wo fehlt es, was ist auf „konservativ gelebten Islam“ zurückzuführen?

Also – was ist Integration? Bereits darüber könnte man sicher Abhandlungen schreiben. Da das GG aber in Art. 2 weitgehende Handlungsfreiheit einräumt, die nur durch die Gesetze beschränkt wird, kann zwar die Gesetzestreue verlangt werden, alles darüber hinaus wird schon schwierig. Sanktionen für mangelhaften Spracherwerb z.B. sind, gemessen an Art. 2 GG, nur mit Umwegen rechtsstaatlich begründbar. Kann, darf Integration Forderungen bedeuten, die über das GG hinausgehen?

Welche Integrationsschwierigkeiten sind die gemeinten? Ich sage mal, schlechte Schulabschlüsse, damit verbundene Arbeitslosigkeit, hohe Jugendkriminalität, leben in Parallelgesellschaften.

Aber ist der Islam wirklich bildungshemmend und kriminalitätsfördern? das ist eine gerne kolportierte Behauptung der islamophoben Szene. Sind es denn wirklich die Jugendlichen aus Elternhäusern, wo Freizeit oft und gerne in der Moschee verbracht wird, die so aus dem Ruder laufen? Darüber gibt es keine Erhebungen. Ich bin vom Gegenteil überzeugt. Gute islamische Erziehung fordert fleißigen Wissenserwerb und Arbeit, Ehrlichkeit, Respekt gegenüber anderen, gutes Benehmen etc.

Warum geht das dann so schief? Ich sehe darin eher einen MANGEL an islamischer Erziehung. Dieser begründet sich darin, dass gerade ein großer Teil der ursprünglich als Arbeiter in D einwandernden Türken einerseits aus bildungsfernen Schichten stammte, andererseits aufgrund der kemalistischen Unterdrückung des Islams auch kaum islamische Bildung hatte. Diese Eltern konnten ihre Kinder kaum wirklich islamisch erziehen, und diese Kinder ihren eigenen auch oft nicht. Später einsetzende Bildungsarbeit durch islamische Organisationen wurde und wird in Deutschland nicht anerkannt, sondern zunehmend sabotiert.

Auch die Schulen und die Gesellschaft trugen und tragen insgesamt zu der Misere bei. Die Kinder lernten, ihre Eltern sind hier nicht anerkannt. Ihre Ansichten gelten als altmodisch, fremd, unwichtig. Und das übertrugen dann viele Kinder auch auf die Grundsätze ihrer Eltern, die der deutschen Gesellschaft recht gewesen wären, wie Ehrlichkeit und Gesetzestreue (die Kriminalitätsraten der ersten Generation lagen unter den Deutschen). Warum sollte so ein Teenager auf seinen Vater hören, wenn der ihm sagt, er solle zu Hause bleiben und für die Schule lernen, wenn andererseits in der Schule klar ist, dass das, was der Vater über viele andere Dinge sagt, dort für völlig abseitig gehalten wird? Ja, wenn sogar der Lehrer einen Hausbesuch macht, um die Eltern davon zu überzeugen, dass die Meinung der Schule gilt, und nicht die der Eltern? Kinder differenzieren da nicht, und zu viele Schulen haben die Autorität der Eltern massiv untergraben. Deutsche Wert- und Verhaltensmaßstäbe wurden jedoch nicht so ausreichend vermittelt, dass es diesem Problem abgeholfen hätte.

Aber „der Islam“ ist hier nicht schuld.

Ich weiß, dies ist eine pauschalierende Darstellung. Das ist dem Medium geschuldet, ein Blogartikel ist nun mal keine Dissertation.

Dann kommt die Frage nach den Parallelgesellschaften. Sind diese denn gesetzwidrig? Ist es verboten, ausländische Waren in Geschäften zu verkaufen, Fremdsprachen zu sprechen,  – und ist dies nur bei Muslimen so? Es gibt in Deutschland diverse Parallelgesellschaften, die nie thematisiert werden – die der Japaner, der Reichen… Aber die muslimische Parallelgesellschaft stört. Daher gibt es viele teils gut gemeinte, teils wirklich störende Versuche, sie aufzulösen. Das aber rutscht dann oft in Richtung Assimilationsdruck ab, und da wird dann der Kampf gegen die Parallelgesellschaft in meinen Augen rechtswidrig.

Dem deutschen GG würde es entsprechen, auch Minderheiten ihre Eigenheiten zu belassen, solange diese nicht gegen Gesetze verstoßen – allerdings würde das einschließen, dass man nicht schnell die Gesetze anpasst, um die Muslime ins Unrecht zu setzen (s. Kopftuch für Lehrerinnen!). In den achtziger und frühen neunziger Jahren gab es etliche obergerichtliche Entscheidungen, die dieses Prinzip gut umsetzten. Heute ist dann die Politik mit der Justiz nicht zufrieden, und sorgt dafür, dass das nächste Urteil wie gewünscht ausfällt…

Für heute belasse ich es dabei, bin auf Reaktionen gespannt und fordere:

MEHR ISLAMISCHE ERZIEHUNG!


Volkszählung und Religion

2011 soll nun die nächste Volkszählung abgehalten werden. Wer etwas älter ist, kann sich vielleicht noch an die Diskussionen um die Volkszählungen in den achtziger Jahren erinnern. Aus dem Urteil über die Klage gegen das erste Volkszählungsgesetz leiten noch heute juristen das „Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung“ ab – insofern ein Meilenstein des Datenschutzes.  Das war aber nur möglich, weil sich Bürger mit den Gefahren der Datensammelwut befassten und auch gewillt waren, etwas dagegen zu unternehmen. Heute sehe ich, dass ständig neue Gesetze, die den Menschen zum gläsernen Bürger machen, seine Rechte einschränken, widerstandslos hingenommen werden. Mich gruselts.

Bei der dann stattfindenden Volkszählung gab es die Frage zum Thema Religion. Schon damals riet ich Muslimen, „keine“ anzukreuzen – denn relevant war damals ja in erster Linie die Zugehörigkeit zu einer anerkannten Religionsgemeinschaft. Mir war nämlich nicht wohl dabei, dass man so mit einem Datenklick irgendwann alle Muslime würde heraussuchen können. Das hing für mich mit der deutschen Geschichte zusammen. Ich wollte da lieber vorsichtig sein. Wie wohl damals der ZdJ darauf reagiert hat?

Ich wurde an meine damaligen Gedanken erinnert, als nach 2001 die Rasterfahndungen losgingen….

Diesmal soll die Frage nach der Religion, obwohl von vielen erwünscht, nicht gestellt werden – sehr zu meiner Überraschung. Diese Entscheidung wird nun von PI so empfunden, als wolle man die Anzahl der Muslime verschweigen – das glaube ich nicht. Ich denke, dass diesmal, auch wegen der größeren technischen Möglichkeiten und des insgesamt schlechteren Datenschutzes es für nicht mehr zumutbar gehalten wird.

Unwichtig wäre die Frage jedoch nicht, insofern kann ich PK absolut nicht verstehen. Ich muss Laschet zustimmen, der eine Bezifferung für notwendig hält. Da er sich recht gut auskennt, sind ihm die derzeitigen Zahlen wohl auch viel zu windig. Denn: woher kommt denn diese Zahl von ca. 3 Millionen Muslimen in D? Da macht man es sich ganz einfach: man nimmt aus der Ausländerstatistik alle hier lebenden Ausländer mit der Staatsangehörigkeit eines vorwiegend von Muslimen bewohnten Staates, also Türkei, Syrien, Irak etc. Ich weiß nicht, wie man z.B. Nigerianer oder Inder zählt. Aber es werden viele mitgezählt, die Christen, Aleviten, Ahmadi oder sonstige sind. Damit wären die offiziellen Zahlen zu hoch.

Andererseits aber gibt es keine Zahlen über deutsche Muslime – die finden also in dieser Zählung nicht statt. Ebenso nicht Muslime mit Staatsangehörigkeit eines Staates, der nicht als „muslimisch“ gesehen wird – also Briten, Amerikaner, Franzosen, Südafrikaner…. you name it.

Sprich: niemand, auch die Muslime nicht, weiß eine halbwegs genaue Zahl….

Ein Dilemma. Denn: so wünschenswert für Planung und Verhandlungen eine genaue Zahl wäre, so sehr würde ich diese Frage lieber nicht beantworten wollen.

Ich werde weiter schauen und abwarten, wer sich durchsetzt. Bis 2011 ist ja noch etwas Zeit.

Wir schützen die Freiheit zu Tode… (2)

… wenns sein muss, durch Lügengebäude und Foltergeständnisse, wie’s aussieht.

Ausgerechnte im STERN fand ich einen Artikel über Hintergründe im Prozess gegen die Mitglieder der sog. Sauerland-Zelle Informationen, die mich wirklich fragen lassen, was da gespielt wird. Eigentlich bin ich kein Fan von Verschwörungstheorien, aber so langsam scheint es mir doch so, als stünden angebliche „Ermittlungserfolge“ und Gesetzesvorhaben für noch restriktivere Gesetze in einem immer engeren Zusammenhang – und ermittelt wird ohne Rücksicht auf Verluste:

„…Wenige Wochen vor dem Prozessbeginn am 24. März erweist sich der Terror-Fall jedoch zunehmend als Agenten-Stück. In der Hauptrolle: Mevlüt K., ein 29-jähriger Türke aus Ludwigshafen. Das BKA ermittelt gegen ihn wegen des Verdachts, bei der Beschaffung und Übergabe von 26 Sprengzündern an die „Sauerland-Gruppe“ eine zentrale Rolle gespielt zu haben. K. soll zudem Kontakte zu hochrangigen al-Kaida-Mitgliedern und tschetschenischen sowie iranischen Mudschahidin haben. Doch seine Rolle ist noch in anderer Hinsicht interessant: Nach Informationen aus Sicherheitskreisen soll es sich bei Mevlüt K. um einen Kontaktmann des türkischen Geheimdienstes MIT und der amerikanischen CIA handeln.

Was den Fall noch undurchsichtiger macht: Wichtigster Kontaktmann von Mevlüt K. in Deutschland war nach BKA-Erkenntnissen der 26-jährige Somalier Ahmed H. aus Ludwigshafen. Es handelt sich um jenen Ahmed H., der zurzeit wegen Mordes an drei georgischen Autohändlern vor Gericht steht – zusammen mit einem Deutsch-Iraker, der als höchst fragwürdiger V-Mann jahrelang für das Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz im Islamisten-Milieu gearbeitet hat – und ausgerechnet auf den jungen Somalier Ahmed H. angesetzt war.

Ahmed H., so geht aus BKA-Akten hervor, hatte in der Zeit der Anschlagsvorbereitungen regelmäßig telefonischen Kontakt zum „Chef“ Mevlüt K., der sich in der Türkei aufhielt. In den Gesprächen sei es immer wieder um die Zünder gegangen. Am 3. August 2007 soll der Somalier in Mannheim die sechs Sprengzünder an den Rädelsführer der „Sauerland-Gruppe“, Fritz Gelowicz, übergeben haben. Einen direkten Beleg für diese Übergabe gibt es allerdings nicht, beide konnten zu diesem konkreten Zeitpunkt nicht observiert werden.

…“

Aber davon weiß man bei den deutschen Behörden nichts. Und Schäuble ist ein ehrenwerter Mann.

Weiter:

Man muss das Ganze ja auch beweisen. Dazu gibt es u.a. „Aussagen„:

„…Wie der stern in seiner neuen, bereits am Mittwoch erscheinenden Ausgabe berichtet, vernahmen ein Bundesanwalt und drei Beamte des Bundeskriminalamtes (BKA) im September dieses Jahres einen 33 Jahre alten Zeugen im Stadtgefängnis von Taschkent in Usbekistan. In diesem Land gehört nach Ansicht des Anti-Folter-Komitees der Vereinten Nationen und mehrerer Menschenrechtsorganisationen Folter „zur Routine“ und ist im Justiz- und Polizeiapparat „weit verbreitet“. Aussagen von gefolterten Häftlingen aber dürfen in Deutschland vor Gericht nicht verwendet werden.

Die Vernehmung des Zeugen Sherali A. fand nach Angaben der Bundesanwaltschaft im Rahmen der internationalen Rechtshilfe nach den Regeln der deutschen Strafprozessordnung statt. Der angereiste Bundesanwalt notierte in seinem Bericht, er habe keine sichtbaren Auffälligkeiten an dem usbekischen Zeugen bemerkt. Wie aus dem Bericht weiter hervorgeht, sei der Zeuge aber „zusammengezuckt“ und habe einen „verschrockenen Eindruck“ gemacht, als der stellvertretende Gefängnisdirektor und ein Referatsleiter des usbekischen Geheimdienstes SNB den Raum betreten hätten.

…“

Aber davon weiß man bei den deutschen Behörden nichts. Und Schäuble ist ein ehrenwerter Mann.

To be continued…

Brand in Ludwigshafen – Jahrestag

Gestern gedachten in Ludwigshafen viele Menschen der Toten des Großbrandes von vor einem Jahr. Es war ein Unglück, das viele bis dahin selten gestellte Fragen aufwarf. Antworten gab es nur wenige. Bis heute steht nicht endgültig fest, was genau den Brand verursacht hat. Leider. Denn so bleibt der Verdacht eines – wenn auch sehr unprofessionellen – Anschlags, und die Frage, warum es nicht möglich war, zu einem Ergebnis zu kommen.

Ebenso wie bei der Bombe in Köln – bei der es zum Glück keine Toten gab – bleibt ein mulmiges Gefühl.

Spanien verfolgt israelische Kriegsverbrechen

Nein, wundern tut mich das nicht, sie haben ja auch versucht, Pinochet zur Rechenschaft zu ziehen.

Uri Avneri hat dazu einen großartigen Artikel geschrieben, den ich am liebsten ganz hier kopieren würde – wenn ich denn dürfte. Er ist lesenswert, also bitte dem link folgen. Ein paar kleine Kostproben gibts aber:

„Für diejenigen, die diesen Vorfall vergessen haben: der damalige Kommandeur der israelischen Luftwaffe Dan Halutz wurde damals danach gefragt, was er wohl empfinde, wenn er solch eine Bombe auf ein Wohngebäude fallen lässt. Seine unvergessliche Antwort lautete: „einen leichten Ruck am Flügel“. Als wir von Gush Shalom ihn eines Kriegsverbrechens beschuldigten, forderte er, dass wir wegen Hochverrats angeklagt würden. Der Ministerpräsident Ariel Sharon schloss sich ihm an. Er behauptete, wir würden die israelischen Armeeoffiziere dem Feind übergeben wollen. Der Generalstaatsanwalt benachrichtigte uns offiziell, dass er nicht beabsichtige wegen des Bombardement gegen die Verantwortlichen eine Untersuchung einzuleiten.

ICH BIN nicht gegen Anklagen im Ausland. Hauptsache ist, dass Kriegsverbrecher, wie Piraten, überall verurteilt werden können, wobei es unwichtig ist, wo sie gefangen genommen wurden. (Diese Regel wurde vom Staat Israel angewandt, als er Adolf Eichmann in Argentinien entführte und wegen seiner schändlichen Verbrechen zum Tode verurteilte, obwohl er sie außerhalb des Territoriums von Israel begangen hatte – ja sogar bevor der Staat überhaupt existierte).

Doch als israelischer Patriot wäre es mir lieber, dass Israelis, die sich an Kriegsverbrechen schuldig gemacht haben, in Israel vor Gericht gebracht würden. Dies ist für das Land notwendig, für alle anständigen Offiziere und Soldaten der israelischen Armee, für die Erziehung zukünftiger Generationen von Bürgern und Soldaten.

Eine unabhängige Untersuchung müsste herausfinden, ob die Entscheidung, den Krieg zu beginnen, gerechtfertigt war oder ob es einen anderen Weg gegeben hätte, das Abschießen der Qassamraketen auf israelisches Territorium zu beenden. Zweifellos kann und soll kein Land dulden, dass seine Städte und Dörfer von jenseits der Grenze bombardiert werden. Aber hätte dies nicht durch Verhandeln mit den Gaza-Behörden verhindert werden können? War die Entscheidung unserer Regierung, die Hamas, den Sieger der demokratischen palästinensischen Wahlen, zu boykottieren, der wahre Kriegsgrund? War die Verhängung einer Blockade über anderthalb Millionen Bewohner des Gazastreifens nicht mit eine Ursache für das Abfeuern der Qassams? Kurz gesagt: wurden Alternativen in Erwägung gezogen, bevor entschieden wurde, einen solch mörderischen Krieg zu beginnen?

Der Kriegsplan umfasste einen massiven Angriff auf die zivile Bevölkerung des Gazastreifens ein. Die wirklichen Ziele eines Krieges können weniger durch die offiziellen Erklärungen seiner Initiatoren als durch ihre Taten verstanden werden. Wenn in diesem Krieg etwa 1300 Männer, Frauen und Kinder getötet wurden, von denen der größte Teil keine Kämpfer waren; wenn etwa 5000 Menschen verletzt wurden und die meisten von ihnen Kinder waren; wenn etwa 17 000 Häuser teilweise oder 4000 ganz zerstört wurden; wenn die Infrastruktur des Lebens total zerstört wurde – dann ist das alles nicht zufällig geschehen. Es muss ein Teil des Kriegsplanes gewesen sein.

…“

Meinen Respekt an Avneri.