Israeals Demokratieverständnis

Am 10. Februar wird in Israel gewählt. Böse Zungen behaupten, auch der Angriff auf Gaza sei Teil des Wahlkampfes gewesen.

Daneben ging eine andere Meldung fast unter: Am 12. Januar hatte der Wahlausschuss zwei Parteien der israelischen Araber von der Wahl ausgeschlossen. Erst durch eine Gerichtsentscheidung am 22. Januar konnten diese erreichen, dass sie doch an der Wahl teilnehmen dürfen. Ähnlich lief das schon in 2003. Es gibt offensichtlich Politiker in Israel, die Demokratie etwas anders verstehen, als zumindest die Richter:

Lieberman fügte hinzu: „Wir werden nicht aufgeben und dafür sorgen, dass in der kommenden Knesset das Staatsbürgerschaftsgesetz verabschiedet wird. Es wird der mangelnden Treue eines Teils der Araber Israels ein Ende setzen.“

Aha. Sprich: Wenn man die Parteien nicht von der Wahl ausschließen kann, dann ändert man mal das Staatsbürgerschaftsrecht? Ja, wie denn? Nur Juden können – wahlberechtigte -Israelis sein? Aua, Herr Liebermann!

Eine Antwort

  1. Wie es gibt keine Apartheid mehr auf dieser Welt, schaut auf Israel.

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