Demonstrationen – na wo kommen wir denn da hin!

Das ist ja zur Zeit das große Thema an vielen Stellen und da gibt es auch kleinere Schauplätze.

Zuerst mal ein Hinweis für PIpifanten, weil die immer solche Probleme mit dem deutschen Grundgesetz haben. Stimmt, richtig gelesen, in Artikel 8 GG steht: „Alle Deutschen….“. Ihr versteht das natürlich so, dass nur Deutsche demonstrieren dürfen:

#18 General (05. Jan 2009 02:45) Apropo Demonstrationen:

Im Grundgesetz ste4ht folgender Artikel:

Artikel 8
(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

Dort steht nicht, wie uns die Politiker und Islam-Faschisten immer wieder weismachen wollen:

Artikel 8
(1) Jeder Arsch hat das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

Wenn jemand Zeit hat kann er das ja mal unter

https://epetitionen.bundestag.de

in schöne Worte gefasst einbringen.

Dann soll die Polizei, doch mal die Rechtmäßigkeit der Demonstrationsteilnahme überprüfen. In einem Fußballstadion werden auch die Eintrittskarten von 50000 Besuchern kontolliert. Dann sollte es der deutschen Polizei auch möglich sein, sich von 10000 Teilnehmern den Pass zeigen zu lassen, um an einer Demo rechtmäßig teilnehmen zu dürfen. Hätte den Erfolg, dass es weniger Demos geben würde und das ganze viel gewaltloser über die Bühne gehen würde bzw. viele angekündigte Demos mangels Demontrationsqualifikation gar nicht erst stattfinden würden.

http://www.pi-news.net/2009/01/pro-israel-demo-am-11-januar-in-berlin/#comments

Tja, voll daneben. Jeder Jurist im 2. Semester erklärt euch gerne, dass das Demonstrationsrecht für Ausländer sich aus Artikel 2 GG ergibt. Oder ihr kauft euch mal einen GG-Kommentar – ach so , nee, geht ja nicht, ihr mögt das GG ja nicht und wollt eine neue Verfassung!
Aber ob vielleicht der Herr Beisicht oder die Frau Wolter mal aushelfen würden? Denen glaubt ihr bestimmt mehr als mir!

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