Rechtsverständnis eines Juristen?

Es gibt Dinge, die möchte man einfach nicht glauben. Bei PI-news schreibt als sog. Gastautor jemand, der sich “Rechtsanwalt Michael C. Schneider, Frankfurt am Main” nennt. In seinem Beitrag über die mögliche Aufnahme von Guantanamo-Häftlinge schreibt er u.a.: So wird z.B. lebenslange Präventivhaft mit dem gegenwärtigen Soft-Strafrecht und Soft-Polizeirecht nicht zu machen sein, weil ein [...]

Der Innenminister und das Grundgesetz

Ich habe in früheren Artikeln ja öfter darauf hingewiesen, dass alleine die Zusammensetzung und die Struktur der Islamkonferenz demokratische und rechtliche Probleme habe. Dankenswerterweise hat nun in der FAZ Professor Heinig dargelegt, wie wackelig die Grundlagen dieser verfehlten Konferenz sind: Wer schützt die schweigende Mehrheit der Muslime in Deutschland vor den Traditionalisten in den islamischen [...]

Schleichende Entrechtung

Wie zu befürchten war, wird die schleichende Entrechtung muslimischer Frauen im Westen weiter verschärft, in kleinen Schritten, um keinen wirksamen Widerstand zu provozieren. Quebec – ausgerechnet im freien Kanada – macht den Vorreiter bei der neuen Runde. Legislation unveiled by the provincial Liberal government on Wednesday would refuse education, day care and nonemergency healthcare to [...]